Nutzungs­bedingungen

Diese Website (im Folgenden: „Website“) wird von feno GmbH, Raiffeisenallee 3, 82041 Oberhaching (im Folgenden: „feno“) zur Verfügung gestellt. Der Zugriff auf die Website und deren Nutzung unterliegen den nachstehenden Nutzungsbedingungen, mit deren Geltung sich der Nutzer durch Zugriff auf die Website uneingeschränkt einverstanden erklärt.

 1. Haftungsbeschränkung

Die Inhalte  der Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. feno übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Website bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Allein durch Nutzung der Website kommt kein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und feno zustande. Die Inhalte der Website enthalten lediglich allgemeine Informationen, die keine Beratung darstellen. Eine verbindliche Fachberatung erfordert hingegen immer die Berücksichtigung der konkreten Bedürfnisse des Nutzers und kann durch die Internetinhalte der Website nicht ersetzt werden.

Schadensersatzansprüche gegenüber feno aus Vertrag, vertragsähnlichen Schuldverhältnissen oder aus Gesetz sind ausgeschlossen; dies gilt jedoch nicht für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und für Schadensersatzansprüche, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln von feno, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht, soweit zwingend nach dem Gesetz gehaftet werden muss, etwa nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder aufgrund unerlaubter Handlung. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Bestimmungen nicht verbunden.

 2. Verweise auf verlinkte Websites, externe Links

Die Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Links”). Das Vorhandensein externer Links bedeutet nicht, dass sich feno die Inhalte von verlinkten Websites zu eigen macht. Für die Inhalte, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von verlinkten Websites übernimmt feno keine Verantwortung. Verlinkte Websites unterliegen daher ausschließlich der Haftung der jeweiligen Betreiber. Die jeweiligen Betreiber der verlinkten Websites sind ausschließlich für Inhalt, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit verantwortlich. feno hat bei der erstmaligen Verknüpfung der verlinkten Websites die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Rechtsverstöße waren zu jenem Zeitpunkt nicht ersichtlich. feno hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten Websites. Eine ständige Kontrolle der verlinkten Websites bzw. externen Links ist für feno ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

 3. Urheber- und Leistungsschutzrechte, geistiges Eigentum, kein Rechtverzicht

Die auf der Website veröffentlichten Inhalte sowie deren Anordnung auf der Website unterliegen dem deutschen Urheber- bzw. Leistungsschutzrecht. Das Urheber- bzw. Leistungsschutzrecht und die entsprechenden Verwertungsrechte für die Inhalte der Website sowie das Webdesign stehen allein den jeweiligen Rechteinhabern zu. Jede vom deutschen Urheber- bzw. Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von feno bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Auf der Website enthaltene Bilder unterliegen teilweise dem Urheberrecht Dritter. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten der Website ist nicht gestattet und strafbar.

Die Darstellung der Website in fremden Frames ist nicht zulässig.

Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf der Website markenrechtlich zugunsten von feno geschützt. Dies gilt insbesondere für Marken, Claims, Typenbezeichnungen, Logos und Grafiken. Alle innerhalb des Internetangebotes der Website genannten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Rechteinhaber. Durch die Nutzungsbedingungen und durch das Internetangebot der Website werden keine Lizenzen zur Nutzung des geistigen Eigentums von feno oder Dritten erteilt.

Ein Rechtsverzicht bedarf in jedem Fall einer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung von feno oder eines von feno hierzu bevollmächtigten Vertreters bzw. einer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung des jeweiligen Rechteinhabers, insbesondere liegt ein Rechtsverzicht von feno weder im Falle einer unterbliebenen Durchsetzung von Rechten vor noch im Falle der Entgegennahme von Finanzmitteln.

 4. Registrierung, Nutzung der nicht frei zugänglichen Bereiche der Website, Online-Shop

Bestimmte Bereiche der Website, hierzu zählt der Online-Shop von feno, können nur nach erfolgreicher Registrierung und nach Eingabe eines von feno vergebenen und vom Nutzer anschließend zu ändernden, nur ihm bekannten, Passwortes erreicht und genutzt werden. Die Registrierung ist ausschließlich Nutzern gestattet, die in ihrer Eigenschaft als Unternehmer i. S. v. § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (im Folgenden: „BGB“) die nicht frei zugänglichen Bereiche der Website nutzen möchten; Verbraucher i. S. v. § 13 BGB sind nicht berechtigt sich zu registrieren, sie sind ebenso so wenig berechtigt die nicht frei zugänglichen Bereiche der Website in irgendeiner Art und Weise zu nutzen. Die Registrierung ist kostenfrei; ein Anspruch auf Registrierung besteht jedoch nicht. Die Registrierung erfordert die wahrheitsgemäße Angabe der abgefragten Daten (im Folgenden: „Nutzerdaten“); ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Nutzerdaten sowie sonstige geschäftsrelevante Umstände, so hat der Nutzer die Änderungen online über die Website, soweit dies systembedingt im Bereich Nutzerdaten möglich ist, unverzüglich einzugeben; zusätzlich hat er feno unverzüglich per E-Mail (E-Mail an: email@feno.com) oder schriftlich über die Änderungen zu unterrichten. Eine doppelte Registrierung ist unzulässig.

Der Zugang zu den nicht frei zugänglichen Bereichen der Website erfolgt durch Eingabe des Nutzernamens und des Passwortes (im Folgenden: „Zugangsdaten“). Durch Eingabe der Zugangsdaten bringt der Nutzer zum Ausdruck, den nicht frei zugänglichen Bereich der Website ausschließlich in seiner Eigenschaft als Unternehmer i. S. v. § 14 BGB zu nutzen.

feno behält sich vor, auch den Zugang zu bisher frei zugänglichen Bereichen der Website einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.

feno ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu den nicht frei zugänglichen Bereichen der Website durch Aufhebung der Registrierung zu widerrufen; dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer Falschangaben macht, gegen Rechte und Pflichten verstößt oder sich längere Zeit nicht unter Verwendung seiner Zugangsdaten im nicht frei zugänglichen Bereich der Website angemeldet hat.

Der Nutzer stellt sicher, dass die Zugangsdaten nicht unberechtigten Dritten zugänglich gemacht werden und haftet daher verschuldensabhängig für alle Vorgänge, die durch Eingabe seiner Zugangsdaten erfolgen, insbesondere für vorgenommene Bestellungen. Der Nutzer hat sich am Ende jeder Nutzung der nicht frei zugänglichen Bereiche der Website unverzüglich abzumelden durch Betätigung des „Log-out-Buttons“. Er hat sich anschließend zu vergewissern, dass er nicht mehr unter seinen Zugangsdaten angemeldet ist. Sobald der Nutzer davon ausgehen muss, dass Dritte unberechtigt Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben, ist er verpflichtet, sein Kennwort unverzüglich zu ändern sowie feno unverzüglich per E-Mail (E-Mail an: email@feno.com) und auf Verlangen schriftlich zu unterrichten; feno ist nicht verpflichtet, die Mitteilung auf Identität hin zu überprüfen. Nach Zugang der Mitteilung kann feno nach eigenem Ermessen die Zugangsdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist schriftlich gegenüber feno zu verlangen und kommt nur in Betracht, soweit ein Missbrauch der Zugangsdaten für die Zukunft ausgeschlossen werden kann. Der Nutzer kann ohne weitere Gründe darauf verwiesen werden, sich neu zu registrieren.

Der Nutzer kann gegenüber feno jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, soweit die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. In diesem Fall wird feno alle Nutzerdaten einschließlich Zugangsdaten sowie der sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr erforderlich sind.

 5. Datenschutz

Die übermittelten Daten des Nutzers werden von feno vertraulich behandelt unter Wahrung der bestehenden anzuwendenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen sowie der Datenschutzerklärung von feno, die ebenfalls auf der Website eingesehen werden kann.

 6. Viren

feno ist bestrebt die Website jederzeit virenfrei zu halten, garantiert jedoch angesichts der Vielzahl möglicher Angriffe auf die Website keine Virenfreiheit. Es obliegt daher dem Nutzer zu seinem eigenen Schutz angemessene und aktuelle Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu verwenden.

Sofern der Nutzer einen Datenaustausch mit der Website vornimmt, etwa durch berechtigtes Herunterladen von Informationen, ist er verpflichtet, die Gefahr einer Übertragung etwaiger Viren auf die Website gering zu halten, etwa durch Verwendung angemessener und aktueller Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner auf seinem Computer/Endgerät; weitere Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit einem Datenaustausch mit der Website bleiben hiervon unberührt.

 7. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Alle unmittelbaren und mittelbaren Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und feno aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website sind von den Gerichten zu entscheiden, die für den Hauptsitz von feno (Oberhaching) zuständig sind, sofern der Streitigkeit eine Nutzung der Website durch den Nutzer in seiner Eigenschaft als Kaufmann im Sinne der §§ 1 ff. HGB oder als juristische Person des öffentlichen Rechts oder als öffentlich-rechtliches Sondervermögen zu Grunde liegt.

Die Nutzungsbedingungen, deren Auslegung sowie die Rechtbeziehung zwischen dem Nutzer und feno aufgrund der Nutzung der Website unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge des internationalen Warenverkaufs (CISG).

 8. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so ist die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame und zumutbare Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt; die übrigen Teile bleiben in jedem Fall verbindlich.

 9. Änderungen

feno behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingen jederzeit ohne vorherige Ankündigung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

 

Stand: 01/01/2015